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Hospitalsaal

Die Zukunft der ärztlichen Versorgung in Grebenstein ist ungewiss. Es gibt zurzeit 5 Hausärzte in der Stadt, davon 3 in einer Gemeinschaftspraxis. Die beiden anderen Ärzte sind im Rentenalter. Es ist sehr fraglich, ob sich ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für diese Einzelpraxen finden wird. Die Stadtverordnetenversammlung möchte unter diesen Umständen die Erhaltung der medizinischen Versorgung in der Stadt fördern. Neue Arztpraxen sind meistens Gemeinschaftspraxen mit mehreren Ärzten und dafür müssen passende Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Die Stadtverordnetenversammlung hat sich deshalb bereit erklärt den Hospitalsaal in Praxisräume umbauen zu lassen, wenn es Ärzte gibt, die sich dort niederlassen wollen. Das Vorhaben wird von allen Parteien unterstützt. Die Wahl fiel auf den Hospitalsaal, weil sich dieses Gebäude sehr gut für eine Arztpraxis eignet. Es liegt zentral und es ist gut mit dem Auto, der Bahn und auch zu Fuß aus der Innenstadt erreichbar. Der Platz würde, je nach Ausbauvariante für eine Gemeinschaftspraxis für 2 bis 3 Ärzte ausreichen. Die Umbaukosten würden dabei je nach gewählter Variante 600.000 bis 800.000 Euro kosten. Leisten kann sich die Stadt das natürlich nur, wenn sie dann auch dazu passende Mieteinnahmen bekommt. Für den Fall, dass der Umbau tatsächlich stattfindet, müssten geeignete Räume für die Vereinsveranstaltungen und die Privatfeiern im Hospitalsaal gefunden werden. Die Stadt kann solche Räume anbieten. Schön ist das für die betroffenen Vereine jedoch ganz sicher nicht. Die SPD hofft hier auf das Verständnis der Vereine für die übergeordnete Sicherung der ärztlichen Versorgung.

Mit einem Doppelbeschluss hat die Stadtverordnetenversammlung die Grundsteuern zweistufig erhöht. Die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe und die Grundsteuer B für Grundstücke werden zum 1. 1. 2019 von 380 v. H. auf 430 v. H. erhöht. Zum 1. 1. 2020 werden sie noch einmal auf 480 v.H. angehoben. Der Vorschlag kam aus dem Rathaus und war in der Stadtverordnetenversammlung unbestritten. Der Beschluss war – bei einer Enthaltung – einstimmig. Für ein normal großes Grundstück mit Einfamilienhaus wird in diesem Jahr eine Mehrbelastung von 20 bis 30 Euro pro Jahr erwartet. Die Stadt erwartet davon Mehreinnahmen von ca. 50.000€ pro Jahr. Der Grund für die Erhöhung der Steuern war, dass die Stadt Probleme hatte, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und auch in den kommenden Jahren keine Verbesserung der finanziellen Situation erwartet. Grebenstein liegt mit den neuen Hebesätzen im Kreisdurchschnitt immer noch in der unteren Hälfte. Der Durchschnitt im Landkreis liegt zurzeit bei der Grundsteuer A bei 446 v.H. und bei der Grundsteuer B bei 452 v.H. Der Landesdurchschnitt für die Grundsteuer B liegt bei 510 v.H.

Über das Programm „Hessenkasse“ will das Land Städte und Gemeinden entschulden, die hohe Dispokredite haben. Diejenigen Orte, die keine teuren Dispokredite benötigen um ihre laufenden Ausgaben bezahlen zu können obwohl sie nicht zu den reichen Orten im Land gehören werden im Gegenzug über die Hessenkasse mit einem Investitionszuschuss belohnt. Grebenstein gehört mit seiner soliden Haushaltsführung dazu. Die Stadt bekommt 1,5 Millionen Euro aus diesem Programm. Das Geld steht für Baumaßnahmen und andere Investitionen zur Verfügung. 90% davon sind Zuschüsse, 10% sind ein zinsfreies Darlehn. Die Stadt hat nun bis Ende 2021 Zeit, Maßnahmen anzumelden, die aus dem Programm finanziert werden sollen.